Mit der Webseite gartenernte.at und allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains und Webseiten (kurz „gartenernte“), bietet gartenernte dem Nutzer eine Anzeigenplattform, die ein kostenloses Webservice darstellt. Die Webseite gibt seinen Nutzern die Möglichkeit, Obst, Gemüse, Samen, Pflanzen, Pilze, Holz und ähnliches anzubieten und einzusehen. Diese Webseite und die dazu gehörenden Webservices sind Eigentum von gartenernte und werden von denen im Impressum genannten Personen betrieben.
Die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) von gartenernte gelten für die Webseite gartenernet.at, sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains und Webseiten. gartenernte bietet eine Webseite an, auf der von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften (kurz „Nutzer“) Waren wie Obst, Gemüse, Samen, Pflanzen, Pilze und Holz (kurz „Waren“) angesehen und angeboten werden können. Diese Waren können von Nutzern angeboten und veröffentlicht werden, sofern deren Angebot oder Veröffentlichung nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die gartenernte AGB oder gartenernte Datenschutzrichtlinien verstößt. gartenernte bietet selbst keine Waren an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieser Webseite geschlossenen Verträge. Sämtliche wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach den gegenständlichen AGB.
Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich gartenernte diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.
Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei einem künftigen Vertragsabschluss darauf nicht nochmals Bezug genommen wird.
gartenernte behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Auf durchgeführte Änderung wird der Nutzer durch die Zusendung einer E-Mail hingewiesen. Bei der Nutzung von gartenernte oder einem der Services gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.
Alle Anzeigen auf gartenernte sind öffentlich zugänglich. Die Daten werden auf unseren Servern gespeichert, welche sich innerhalb der EU befinden. Falls sich der Nutzer entscheidet, gartenernte seine personenbezogenen Daten zu geben, stimmt er somit zu, dass diese Daten an die von gartenernte betriebenen Server innerhalb der EU übermittelt und gespeichert werden.
Auch die Datenschutzbestimmungen und die Richtlinien zur Aufgabe von Anzeigen (zu finden in gartenernte.at/So geht’s, oder auch in den gartenernte.at/FAQ) gehören zu den gültigen gartenernte AGB.
Die folgenden personenbezogenen Daten werden von gartenernte erhoben und gespeichert: E-Mail-Adresse und je nach Art des verwendeten Services auch Name, Adresse und Telefonnummer. Des Weiteren werden vom Nutzer Anmeldedaten, Seitenaufrufe, Datenverkehr, Werbedaten, IP-Adressen und Standard-Internetprotokolldaten gespeichert.
Um diese Daten zu erhalten, nutzt gartenernte unter anderem Cookies. Falls der Nutzer nicht damit einverstanden ist, kann er diese Cookies in seinem Webbrowser deaktivieren, was aber unter Umständen zu einer eingeschränkten Nutzbarkeit des Services von gartenernte führen kann.
Die von Nutzern angegebenen persönlichen Daten werden von gartenernte verwendet um:
Um die gartenernte Nutzer zu schützen, filtert gartenernte verdächtige Nachrichten und Spam. Bei einem konkreten Verdacht auf betrügerische Aktivitäten oder bei einem Verstoß gegen die gartenernte AGB werden diesbezügliche Nachrichten nur verzögert oder gar nicht ausgeliefert.
Die Inhalte von gartenernte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch übernimmt gartenernte keine Gewähr und Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Richtigkeit, Missbrauch und Übermittlungsfehler der bereitgestellten Seiten und Inhalte und haftet auch nicht für angebotene Ware, weder aus Gewährleistung oder Garantie, noch aus Schadenersatz oder Produkthaftung, etc. Es liegt in der Verantwortung jedes Nutzers, selbst zu prüfen, ob die Angaben der angebotenen Ware vollständig und korrekt sind. gartenernte kann in keiner Weise für falsche oder unvollständige Angaben bei den angebotenen Waren belangt werden. gartenernte haftet weder für einen bestimmten Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über die Plattform gartenernte geschlossenen Vertrages.
Als Dienstanbieter ist der Nutzer von gartenernte gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte und bereitgestellte Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der Nutzer erklärt sich bereit, urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, markenschutzrechtliche oder sonstige Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, unkenntlich zu machen oder zu löschen. Der Nutzer verpflichtet sich, gartenernte vollständig (Rechtsanwalts- und Gerichtsverfahrenskosten) und in jedem Fall schad- und klaglos von Ansprüchen etwaiger Dritter zu halten.
Falls dem Nutzer ein Schaden durch den Missbrauch von an Dritte übermittelte Daten (E-Mails, Anzeigen, Weiterempfehlung …) entsteht, haftet gartenernte nicht dafür.
gartenernte ist nach §8 bis §10 des TMG nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine Entfernung oder Sperrung dieser Inhalte erfolgt umgehend ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung möglich.
Gartenernte haftet nicht für die Kompatibilität der Anzeigenplattform und des Webservices mit der Hard- und Software des Nutzers. Ebenso nicht für die ständige Verfügbarkeit, für Missbrauch, Schäden oder Viren, die durch unsachgemäße Bedienung des Nutzers oder aufgrund von ungeeigneter Hard- oder Software oder der Internetverbindung des Nutzers entstehen.
Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, alle benötigten Daten und Inhalte mittels unabhängigen/externen Speichermedien zu sichern und aufzubewahren.
Gartenernte weist darauf hin, dass es nicht gänzlich ausgeschlossen ist, dass Inserate von Dritten kopiert, verlinkt oder veröffentlich werden. Der Nutzer kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegenüber gartenernte geltend machen.
In dem Fall, dass gartenernte nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden zu haften hat, beschränkt sich die Haftung von gartenernte auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Alle weiterführenden Haftungen für gartenernte, insbesondere Fahrlässigkeit, Mangelschäden, Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. sind ausgeschlossen. Im Fall einer Haftung muss der Nutzer das Verschulden von gartenernte beweisen. Gartenernte schließt eine Haftung im Fall von höherer Gewalt (z.B.: Krieg, Naturkatastrophen, Streik, etc.) aus. Etwaige Schadensersatzansprüche verjähren nach 6 Monaten.
gartenernte haftet nicht für einen Schaden des Nutzers, der durch einen Ausfall der gartenernte Server entstanden ist.
Die gartenernte Webseite enthält sogenannte „externe Links“ (Verlinkungen) zu anderen Webseiten, auf deren Inhalt gartenernte keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann gartenernte für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen.
Auch für von Nutzern eingefügte externe Links übernimmt gartenernte ebenfalls keine Gewähr. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link umgehend entfernt.
Des Weiteren ist gartenernte zur Prüfung der Inhalte der Anzeigen auf Rechtskonformität und zur Anregung notwendig erscheinender Änderungen berechtigt, aber nicht verpflichtet. gartenernte kann rechtlich notwendige Eingriffe auch ohne vorherige Rücksprache mit den Nutzern durchführen (z.B. Löschen von Verlinkungen zu Mitbewerbern, Kennzeichnung als „Werbung“, etc.).
Mit dem Anbieten einer Ware auf gartenernte, räumt der Nutzer selbst oder im Namen des Rechteinhabers gartenernte das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte (Texte, Fotos, Layouts, etc.) zeitlich und räumlich unbegrenzt zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder öffentlich zur Verfügung zu stellen. Diese Rechtseinräumung beinhaltet auch das Recht, dass gartenernte, Inserate, Inhalte, Bilder, etc. für Eigenwerbezwecke nutzt. gartenernte hat das Recht, jedoch nicht die Pflicht, das vertragsgegenständliche Inserat auch in verbundenen Partnermedien (z.B. Social Media wie Facebook, Google+, Twitter, Instagramm, etc.) und/oder anderen Medien (z.B. als Online-/Printinserat, auf elektronischem oder digitalem Weg, E-Mail, Telefon, SMS/MMS, etc.) zu veröffentlichen. Dem Nutzer entstehen dadurch keine Mehrkosten. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Qualitätsabweichungen im Online- oder Printbereich im Vergleich zu Originalunterlagen (z.B. Fotos) vorkommen können. Für abweichende Druckqualität sowie Übermittlungsfehler wird von gartenernte keine Haftung übernommen.
Falls rechtswidrige Eingriffe in an gartenernte übertragene Nutzungsrechte auftreten, hat gartenernte das Recht, aber nicht die Pflicht, Rechtsansprüche abzuwehren, bzw. Ansprüche auch gerichtlich geltend zu machen. Im Fall einer Abwehr muss der Nutzer, der diese Ware angeboten oder Inhalte zu Verfügung gestellt hat, gartenernte bestmöglich unterstützen. Jegliche Ansprüche, die an den Nutzer durch Dritte herangetragen werden, hat dieser unverzüglich und schriftlich gartenernte zu melden.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, außer es wurde mit gartenernte etwas anderes schriftlich vereinbart, Inhalte von gartenernte außerhalb von gartenernte zu veröffentlichen, zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.
Das unerlaubte Kopieren oder Speichern der bereitgestellten Informationen, Fotos und Inhalte ist nicht gestattet und strafbar.
Durch den Besuch der Webseite gartenernte werden Informationen (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf unserem Server gespeichert. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine angegebenen und vorhandenen Daten, sowie sämtliche Daten, die sich aus der Geschäftsbeziehung ergeben, von gartenernte für ihre Dienste und Leistungen (Verwaltung, Datensicherheit, Support, Marktforschung und Studien, Serviceleistungen, Dienste, Verbesserungen, etc.) gespeichert, genutzt, ausgewertet und Ergebnisse daraus veröffentlicht oder anderen zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer stimmt überdies zu, dass gartenernte diese Daten zur Zusendung von Informationen über verschiedene Produkte und Dienstleistungen, sowie Sonder- und Werbeaktionen, per Post, E-Mail, Telefon oder SMS verwenden darf. Der Nutzer hat aber die Möglichkeit, diese Zustimmung per E-Mail an den gartenernte Support oder schriftlich an die im Impressum angegeben Adresse zu wiederrufen. Angegebene Daten der Nutzer werden von gartenernte nach dem üblichen Stand der Technik geschützt. Des Weiteren ist gartenernte berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen.
gartenernte weist darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweist und ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter nicht gewährleistet werden kann. gartenernte übernimmt keine Haftung für durch solche Sicherheitslücken entstandenen Schäden. Gartenernte haftet auch nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (Viren, Hacker Angriffe, Trojaner, etc.).
Der Nutzer erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden, dass Mitteilungen und Nachrichten, die über die von gartenernte zur Verfügung gestellten Kommunikationsmittel versendet werden, von gartenernte ohne weitere Zustimmung seinerseits automatisch gescannt, bzw. auch manuell überprüft werden, um rechtswidrige oder verbotene Inhalte oder Verstöße gegen die AGB zu verhindern. Mitteilungen und Nachrichten, die über die von gartenernte zur Verfügung gestellten Kommunikationsmittel versendet werden, werden von gartenernte nicht dauerhaft gespeichert.
gartenernte behält sich rechtliche Schritte für den Fall der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, z.B. durch Spam-Mails, vor.
Der Nutzer verzichtet auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen, z.B. wegen Verletzung des Datenschutzes. gartenernte behält sich das Recht vor, angegebene Daten des Nutzers zu speichern und an staatliche Stellen (Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb oder sonst gemäß § 14 UGB klagebefugten Einrichtungen) weiterzugeben. Diese Stellen können Untersuchungen in Bezug auf Materialien und Inhalte vornehmen, die von Nutzern über die Webseite gartenernte verbreitet werden oder die sich auf von Nutzern vorgenommene ungesetzliche Aktivitäten beziehen. Diese Untersuchungen beinhalten auch Aktivitäten, die im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation stattfinden. Weiters stimmt der Nutzer der Weitergabe der Daten an jenen sonstigen Dritten zu, dessen Rechte durch vom Nutzer vorgenommene Verbreitung von Inhalten oder vom Nutzer gesetzte ungesetzliche Aktivitäten über gartenernte verletzt werden, oder der eine Verletzung nachvollziehbar behauptet. Dies gilt insbesondere im Falle der Weitergabe von Daten an Dritte im Wege eines Auskunftsbegehrens nach z.B. § 18 (4) ECG.
Nutzer dürfen personenbezogene Daten von gartenernte ausschließlich dazu verwenden um mit anderen Nutzern bezüglich einer Anzeige in Kontakt zu treten. Der Nutzer stimmt überdies zu, dass gartenernte personenbezogene Daten zur Zusendung von Informationen über verschiedene Produkte und Dienstleistungen sowie Sonder- und Werbeaktionen, per Post, E-Mail, Telefon oder SMS verwenden darf. Personenbezogene Daten der gartenernte Webseite dürfen keinesfalls ohne Zustimmung des jeweiligen Nutzers von anderen gesammelt, oder dazu verwendet werden um Spam-Mails zu versenden.
Der Nutzer sollte mit besonderer Sorgfalt und Umsicht persönliche Daten über die gartenernte Webseite zur Verfügung stellen. gartenernte übernimmt keine Haftung für einen allfälligen Missbrauch von Daten, die über gartenernte oder einen ihrer Services zur Verfügung gestellt wurden. gartenernte weist explizit darauf hin, dass Daten, die über das Internet oder andere Printmedien anderen zugänglich gemacht bzw. veröffentlicht werden, nicht mehr der Vertraulichkeit unterliegen. In diesem Fall hat gartenernte keinerlei Einfluss darauf, ob die datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden.
Es ist ausdrücklich untersagt, gartenernte zu nutzen, um Namen, Adressen, Telefonnummern oder E-Mail Adressen zu sammeln, zu verarbeiten oder unzulässige Informationen oder Mitteilungen (inklusive Spam-Mails) zu verschicken oder gegen die AGB zu verstoßen.
Falls der Nutzer von anderen Nutzern ungefragt Informationen oder Nachrichten erhält, hat er dies unverzüglich dem gartenernte Kundenservice zu melden.
Es ist die Pflicht des Nutzers mit äußerster Sorgfalt mit seinen persönlichen Daten umzugehen. gartenernte übernimmt keinerlei Haftung, falls veröffentlichte Daten, die vom Nutzer zur Verfügung gestellt werden, missbraucht werden.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine gespeicherten personenbezogenen Daten in seinem Profil einzusehen, zu ändern oder zu löschen. Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben werden personenbezogene Daten von gartenernte gespeichert um Streitigkeiten beizulegen, unsere Bestimmungen durchzusetzen und zu verhindern, dass Nutzer, die von gartenernte gelöscht, bzw. von der Webseite und des Services ausgeschlossen wurden, sich erneut anmelden können. gartenernte behält sich das Recht vor, Nutzer zu sperren, Nutzerkonten zu kündigen bzw. jegliche eingestellten Inserate und eingestellten Inhalte zu löschen und den Vertrag sofort aufzulösen, falls dieser Nutzer gegen gesetzliche Vorgaben, die gegenständlichen AGB, gegen die guten Sitten oder das Ansehen oder die Interessen von gartenernte verstößt, oder die Funktionalität der Webseite oder des Services beeinträchtigt. Der Nutzer hat keinerlei Ersatzansprüche gegenüber gartenernte. Bestehende Ansprüche von gartenernte bleiben unberührt. Bei einer Sperrung des Nutzers, der Kündigung des Nutzerkontos, beim Löschen von Inhalten und Inseraten oder der Einstellung der Webseite oder des Services, ist gartenernte berechtigt, jegliche Inhalte, Daten, Texte und Fotos ohne jeglichen Ersatzanspruch zu löschen.
Bei Nichteinloggen eines Nutzers über einen Zeitraum von 12 Monaten behält sich gartenernte vor, den Account ohne Ansprüche des Nutzers zu deaktivieren und seine Anzeigen zu löschen.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, mit einer E-Mail an den gartenernte Support das Vertragsverhältnis mit gartenernte zu kündigen.
Es liegt in der Verantwortung des Nutzers seine angebotene Ware auf inhaltliche, rechtliche, zeitliche oder sonstige Richtigkeit und Aktualität zu überprüfen. Durch das online schalten einer Ware auf gartenernte - dies passiert im Augenblick der Übermittlung der Daten an gartenernte - bestätigt der Nutzer ausdrücklich die Veröffentlichung in dieser Form auf gartenernte. gartenernte übernimmt keinerlei Haftung.
gartenernte haftet auch nicht für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines Vertrags zwischen suchenden und anbietenden Nutzern, sowie auch nicht für einen bestimmten Erfolg einer Anzeige. Für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Nutzern bzw. die Erreichbarkeit eines Nutzers über die angegebenen Kontaktdaten ist gartenernte nicht verantwortlich. Sofern nicht zwingend gesetzlich die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zur Anwendung gelangen, gelten die Bestimmungen für Unternehmer (UGB oder sonstige relevante Gesetzesbestimmungen). Ohne die schriftliche Bestätigung von gartenernte gelten mündliche Absprachen, Zusagen und Auskünfte insbesondere von gartenernte Mitarbeitern/Verkäufern nicht.
Der Nutzer hat die Pflicht, Angebote, die nicht mehr aktuell, abgelaufen oder nicht mehr verfügbar sind, sofort zu deaktivieren oder zu löschen.
Dem Nutzer ist es auch nicht erlaubt, Waren mehrfach anzubieten, in mehreren Kategorien der Unterkategorien oder mehrfach in einer bestimmten Region anzubieten. Gartenernte behält sich das Recht vor, ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers, Angebote zu löschen.
Alle angebotenen Waren müssen sich im physischen Besitz des Nutzers befinden.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, fremde Inhalte von gartenernte außerhalb von gartenernte zu veröffentlichen oder zu nutzen, außer gartenernte hat schriftlich ihre Einwilligung dazu gegeben.
Mit dem Anbieten einer Ware auf gartenernte räumt der Nutzer selbst oder im Namen des Rechteinhabers gartenernte das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt im Rahmen von gartenernte zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder öffentlich zur Verfügung zu stellen. Diese Rechtseinräumung beinhaltet auch das Recht, dass gartenernte Inserate, Inhalte, etc. für Eigenwerbezwecke nutzt. Falls rechtswidrige Eingriffe im an gartenernte übertragene Nutzungsrechte auftreten, hat gartenernte das Recht, aber nicht die Pflicht, Rechtsansprüche abzuwehren, bzw. Ansprüche auch gerichtlich geltend zu machen. Im Fall einer Abwehr muss der Nutzer, der diese Ware oder Inhalte angeboten hat, gartenernte bestmöglich unterstützen. Jegliche Ansprüche, die an den Nutzer herangetragen werden, hat dieser unverzüglich und schriftlich gartenernte zu melden.
gartenernte hat das Recht, zwecks Überprüfung des Inhaltes einer Anzeige, eine Anzeige erst bis zu 48 Stunden (oder bei besonderen Umständen auch darüber hinaus) nach der Erfassung zu veröffentlichen.
gartenernte ist auch berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von Nutzern übermittelten Unterlagen (z.B. Fotos, Videos, etc.) für die Veröffentlichung geeignet zu optimieren bzw. aus Sicherheitsgründen zu verändern.
gartenernte stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordination, Anordnung, Platzierung und Erweiterung eines Inserats (z.B. Werbung, Hyperlinks, Funktionen) zu.
gartenernte kann jederzeit seine Leistungen erweitern bzw. abändern und ist berechtigt, Werbung auf www.gartenernte.at zu schalten.
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Nutzer:
Gewerblich anbietende Nutzer (nicht rein private Gelegenheitsverkäufer) sind verpflichtet, auf diese (gewerbliche) Tatsache gemäß den Bestimmungen der Gewerbeordnung, insbesondere jene über Namensführung und Bezeichnung nach der Gewerbeordnung sowie dem Unternehmensgesetzbuch in dem Anzeigen Text und Anzeigen Kategorien (z.B. gewerblich) entsprechend hinzuweisen.
gartenernte hat technische Sicherheitsmaßnahmen getroffen um die Webseite, das Service und personenbezogene Daten vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Jeder Nutzer ist allerdings selbst dafür verantwortlich zu überprüfen, ob er sich tatsächlich auf der Webseite von gartenernte befindet und nur dann seine E-Mail Adresse und Passwort einzugeben. Falls der Nutzer doch Daten an gefälschte Seiten weitergibt ist gartenernte dafür nicht verantwortlich.
Die Nutzung der gartenernte Webseite setzt nicht voraus, dass sich der Nutzer registriert. Falls der Nutzer allerdings ein Inserat schalten möchte, muss er sich registrieren. Durch diese Registrierung kommt zwischen dem Nutzer und gartenernte ein Vertrag über die Nutzung der gartenernte Webseite und des Services auf unbeschränkte Zeit gemäß den bestehenden AGB zustande.
Die Registrierung ist kostenlos und ermöglicht dem Nutzer die Nutzung zusätzlicher Funktionen. Eine voll abgeschlossene Registrierung ist Voraussetzung für die Schaltung von Inseraten auf gartenernte.
Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Für die Registrierung muss eine gültige E-Mail Adresse und ein sicheres Passwort angeben werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich sein Passwort geheim zu halten und es nicht an Dritte weiter zu geben.
Durch die Selbstregistrierung entsteht ein Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit zwischen dem Nutzer und gartenernte. Der Nutzungsvertrag kann jederzeit vom Nutzer gekündigt werden. Dies kann durch eine E-Mail an den Kundenservice erfolgen. Der Nutzungsvertrag kann von gartenernte jederzeit ohne genaue Angaben von Gründen fristlos gekündigt werden. Das Recht der Sperrung bleibt davon unberührt.
Der Nutzer muss Missbrauch bzw. unbefugte Nutzung sofort dem Kundenservice von gartenernte schriftlich melden. Jeder Zugriff der bis dahin in Zusammenhang mit seinem Nutzerkonto steht wird dem Nutzer zugerechnet.
gartenernte behält sich das Recht vor, ohne Angaben von Gründen einen Nutzungsvertrag abzulehnen, aufzulösen, den Nutzer zu sperren bzw. auch seine eingestellten Inhalte und Inserate ersatzlos zu löschen.
In der folgenden Liste werden Gründe angegeben, warum es zu einer Ablehnung, Sperrung Auflösung eines Nutzugsvertrag bzw. der ersatzlosen Löschung von Inhalten und Inseraten kommen kann:
Jegliche Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Software Code etc. (kurz „Informationen“), die dem Nutzer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu gartenernte bekannt werden, unterliegen der strengen Vertraulichkeit, unabhängig davon auf welchem Weg diese dem Nutzer zugegangen sind (elektronisch, print, webpage, etc.). Ausgenommen sind Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder ausdrücklich von gartenernte als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Nutzer ist es untersagt, vertrauliche Informationen außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, oder diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart.
Alle Rechte und Pflichten eines Nutzers gehen auf den Rechtsnachfolger (Einzel-, Gesamtrechtsnachfolge) über. Die Weitergabe von Rechten und Pflichten an Dritte ist dem Nutzer, ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von gartenernte, nicht gestattet.
Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Allfällige Änderungen und Ergänzungen im Zuge mit gartenernte abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen.
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame und durchführbare Regelung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt, ersetzt. Dasselbe gilt entsprechend im Falle einer Lücke in den AGB.
Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen gartenernte und den Nutzern der Webseite und des Webservices findet österreichisches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Der ausschließliche Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist Wien.